Ralf Heckner: Der Schweizer Botschafter in den USA weist Kritik im Zollstreit zurück

Herr Heckner, Sie sind seit knapp eineinhalb Jahren der Schweizer US-Botschafter. Ganz ehrlich: Wie oft haben Sie diesen Jobwechsel schon bereut?

Es ist immer eine Herausforderung, Botschafter in den Vereinigten Staaten zu sein – aber auch ein Privileg. Die Administration Trump hat im vergangenen Jahr viele Entscheidungen getroffen, die grosse Auswirkungen hatten. Trotz allem hatten wir stets funktionierende Beziehungen mit den USA. Ich bin nicht der erste Schweizer Botschafter in Washington, der eine schwierige Situation zu meistern hat.

Sie sprechen von einem Privileg. Von aussen hat man jedoch den Eindruck, dass Sie sich in Ihrer Rolle nicht sehr wohl gefühlt haben. Im Zollstreit blieben Sie unsichtbar, obwohl der Erklärungsbedarf gegenüber der amerikanischen Öffentlichkeit gross gewesen wäre. Weshalb?

Auch die Botschafterinnen und Botschafter anderer Länder suchten nicht die Öffentlichkeit, sondern den direkten Kontakt mit der Administration Trump. Alle kamen zum Schluss, dass es nicht im Interesse der Sache ist, sich im Zolldossier an die amerikanische Öffentlichkeit zu wenden. Zudem war bei den Zollverhandlungen das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) in Bern im Lead. Als Botschafter in Washington habe ich wichtige Arbeit im Hintergrund geleistet, Kontakte vermittelt und Türen aufgemacht.

Die Eidgenossenschaft stand jedoch besonders im Visier von Donald Trump. Am WEF in Davos hat sich der amerikanische Präsident in seiner Rede minutenlang über die Schweiz ausgelassen. So etwas gab es noch nie. Gab es Versäumnisse auf Schweizer Seite, dass diese Situation überhaupt entstehen konnte?

Eine sehr direkte Kommunikation gehört zur «America first»-Strategie. Auf meinem früheren Botschafterposten in Indien kam es bei Verhandlungen auch zu ruppigen Diskussionen. Wir liessen uns davon nicht irritieren, weil wir ein klares Ziel hatten: den Abschluss eines Freihandelsvertrags. Das haben wir auch erreicht. Mit den Vereinigten Staaten ist es dasselbe: Das Ziel sind geregelte Wirtschaftsbeziehungen. Im November haben wir eine gemeinsame Erklärung im Handelsbereich erreicht und konnten dadurch die Unsicherheit zumindest teilweise reduzieren. Nun geht es darum, mit einem rechtlich bindenden Handelsvertrag die Unwägbarkeiten für die Schweizer Industrie weiter zu minimieren. Eine Phase ohne Unsicherheit wird es in absehbarer Zeit jedoch nicht geben.

Als die USA am 1. August den Strafzoll von 39 Prozent ankündigten, gab es auch Kritik, die Schweiz verfüge nicht über genügend enge Beziehungen zu Trumps engstem Umfeld. Der ehemalige Diplomat Thomas Borer sprach von einem Armutszeugnis.

Die Schweiz ist in den Vereinigten Staaten gut vernetzt, auf allen Ebenen und bis auf höchster Stufe. Sonst hätten wir kein Joint Statement erreicht. Im vergangenen Herbst trafen wir mit einer parlamentarischen Delegation den Vorsitzenden des Repräsentantenhauses. Zwei Tage später war ich der einzige Botschafter in der Kammer des Obersten Gerichtshofes, als das erste Hearing zu den Zöllen stattfand. Die Schweiz war damals also in den Köpfen der wichtigsten Vertreter der Vereinigten Staaten präsent.

Für das entscheidende Treffen mit Donald Trump waren jedoch nicht Diplomaten verantwortlich, sondern ein halbes Dutzend Schweizer Unternehmer. Sie entschärften die Situation – unter anderem mit Goldbarren und einer Rolex. International gab es heftige Kritik am Vorgehen. Was ging Ihnen bei diesen Bildern durch den Kopf?

Ich bin Historiker und habe die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien nach der Gründung des italienischen Königreichs im 19. Jahrhundert studiert. Als es damals um die Aushandlung eines ersten Handelsvertrags ging, waren Wirtschaftsvertreter involviert. Dasselbe erlebte ich bei den Freihandelsverhandlungen mit Indien. Den Einbezug der Privatwirtschaft in die Handelsbeziehungen gab es also schon immer.

Der Unterschied ist, dass die Privatwirtschaft in der Vergangenheit im Seitenwagen sass. Bei Trump waren die Unternehmer am Steuer.

Das sehe ich nicht so. Es war eine enge Zusammenarbeit von Bundesrat, Bundesverwaltung, Botschaft und Privatwirtschaft. Es wurde nicht nur davon gesprochen, dass man als System Schweiz zusammenarbeitet, sondern es wurde tatsächlich auch so gemacht.

Trotzdem: Hat die klassische Diplomatie in der Ära Trump ausgedient?

Die Diplomatie wurde schon mehrfach für tot erklärt – etwa mit der Einführung des Telegrafen oder des Internets. Das vergangene Jahr war jedoch in der Tat aussergewöhnlich: Bundesrätinnen und Bundesräte haben mehrfach kurzfristig entschieden, nach Washington (DC) zu kommen. Hinzu kamen zahlreiche Delegationen aus Parlament und Verwaltung. Auch die direkte Zusammenarbeit mit der Wirtschaft hat sich klar intensiviert. Unsere Botschaft war dabei immer die Schaltzentrale, hat Treffen organisiert und für einen reibungslosen Ablauf gesorgt.

Die Schweiz und die USA bezeichneten sich früher oft als «Sister Republics». Ist dieser Begriff heute noch angebracht?

Wir haben es mit einer neuen amerikanischen Zoll- und Handelspolitik zu tun. Das ist eine Politik für die ganze Welt und keine Politik für oder gegen die Schweiz. Die Beziehungen Schweiz – USA sind intakt. Das höre ich in allen Gesprächen.

Die 39 Prozent richteten sich aber schon sehr spezifisch gegen die Schweiz. Das hat der amerikanische Präsident ja selber beschrieben. Diese Willkür dürfte auch beim Supreme-Court-Urteil eine Rolle gespielt haben.

Was zählt, ist: Am 14. November haben wir eine gemeinsame Erklärung mit Präsident Trump und seiner Administration erreicht und sind auf 15 Prozent runtergegangen.

Doch am WEF bekamen wir wieder eins auf den Deckel.

Das Interesse der Schweiz liegt in geregelten Wirtschaftsbeziehungen mit den Vereinigten Staaten. Im vergangenen Jahr haben wir alle Treffen mit der US-Verwaltung erhalten, die wir wollten. Im ersten Jahr der Trump-Präsidentschaft gab es drei Kontakte auf Präsidialebene. Es stimmt also nicht, dass die Türen der amerikanischen Regierung für die Schweiz verschlossen sind – im Gegenteil.

Aber wir sind weit weg von den Hoffnungen zu Beginn von Trumps zweiter Amtszeit, als Wirtschaftsvertreter auf ein Freihandelsabkommen mit den USA hofften.

Die Amerikaner feiern dieses Jahr 250 Jahre Bundesstaat. Ich würde nicht ganz ausschliessen, dass man eines Tages auch positiv auf die Wirtschaftspolitik der Administration Trump zurückblickt – auch aus Sicht der Schweiz. Bleiben die Vereinigten Staaten ein dynamischer Markt mit wachsender Innovationskraft und investiert die Schweiz dort vermehrt, kann sie langfristig stärker von der amerikanischen Prosperität profitieren. Wir werden sehen.

Sind das nicht Träumereien? Nach den Misstönen der vergangenen Monate klingt das naiv.

Wenn ich mit Schweizer Wirtschaftsvertretern spreche, dann sehen diese alle das riesige Potenzial der Vereinigten Staaten als Markt. Eine grössere Präsenz der Schweizer Wirtschaft ist im Interesse dieser Firmen und damit im Interesse des Landes.

Ein anderes Dossier, das die Beziehungen belastet, sind Untersuchungen im amerikanischen Kongress im Zusammenhang mit mutmasslichen Nazi-Konten bei der Credit Suisse aus dem Zweiten Weltkrieg. Könnte daraus wieder ein grösseres Problem für den Finanzplatz entstehen?

Ich stehe in engem Kontakt mit den Verantwortlichen der UBS. Es geht um Akten der Credit Suisse, welche die UBS von der Credit Suisse übernommen hat. Die UBS wurde zu Hearings im Kongress eingeladen und hat vorgesprochen. Bis jetzt ist richtigerweise der Lead bei der UBS in dieser Frage. Aber wir sind in engem Austausch.

Besteht ein Risiko, dass die Amerikaner von der Schweiz eine neue Vergleichszahlung verlangen?

Wir haben ein klares Interesse daran, dass der Vergleich, der im Zusammenhang mit der Schweiz im Zweiten Weltkrieg gemacht wurde, weiterhin respektiert wird. Das ist auch das Ziel der UBS.

Im neuen Nahostkrieg spielt die Schweizer Diplomatie aufgrund ihres Schutzmachtmandats zwischen den USA und Iran eine prominente Rolle. Wie sieht diese gegenwärtig aus?

Als Botschafter in Washington ist meine Aufgabe klar: Der Kommunikationskanal zwischen Teheran und Washington muss jederzeit offen und funktionsfähig sein. Es geht dabei aber auch um die Sicherheit unserer Botschaftskollegen in Teheran. Wir sind mit den amerikanischen Behörden in Kontakt, damit Militäraktionen unsere Kollegen nicht gefährden.

In der Schweizer Politik gibt es Stimmen, die fordern, dass die Schweiz das Schutzmachtmandat abgeben soll. Was sagen Sie dazu?

Schutzmachtmandate sind Teil unserer Guten Dienste. Das wichtigste ist dasjenige, das uns die Vereinigten Staaten anvertraut haben. Wir erfüllen in der gegenwärtigen Situation eine sehr wichtige Rolle. Das Schutzmachtmandat ist auch wichtig für unsere bilateralen Beziehungen Schweiz – USA. Das spüre ich immer wieder in Treffen mit der amerikanischen Verwaltung. Die Guten Dienste der Schweiz werden sehr geschätzt. Der Aussenminister Marco Rubio dankte Bundesrat Ignazio Cassis kürzlich in einem Schreiben für die Dienste, die die Schweiz im Rahmen dieses Schutzmachtmandats über 45 Jahre hinweg geleistet hat.

Ein Artikel aus der «NZZ am Sonntag»