Der alte Kontinent muss keineswegs ein veralteter Kontinent sein: Europa wacht endlich auf

In weltpolitischen Umbruchphasen fällt es schwer zu sagen, wohin die Entwicklung der nächsten Jahre gehen wird. Zu vielen Eindrücken ist man ausgesetzt, und die verändern sich auch noch ständig, so dass Entwicklungslinien kaum zu erkennen sind. Und obendrein handelt es sich bei denen, die zurzeit die Schalthebel und Lenkräder der Weltpolitik in Händen halten, auch noch um ältere Männer, bei denen man sich fragen muss, wie lange sie noch an der Macht bleiben werden. Und ob die Nachfolgenden den von ihnen eingeschlagenen Kurs fortsetzen oder umsteuern werden.

Das sind Zeiten, in denen die Spekulationen blühen, in denen die Ahnungen und Vermutungen oft mehr Beachtung finden als die mühsamen Versuche, belastbare Tatsachen zusammenzutragen und aus ihnen mögliche Szenarien zu entwickeln. Weil fast alles im Fluss ist, scheint auch fast alles möglich zu sein.

Rückzug aus der Hüterrolle

Und doch ist inzwischen einiges klarergeworden: Die USA werden in Zukunft nicht mehr der globale Hegemon sein, der ein – freilich nicht immer zuverlässiger – Hüter der Weltordnung war. Der Ansturm der autoritären Regime und des globalen Südens gegen die amerikanische Dominanz war zu gross, als dass die USA diese Rolle weiter zu spielen bereit waren. Sie haben sich aus ihr in Donald Trumps zweiter Präsidentschaft definitiv zurückgezogen.

Auch die inneramerikanische Aversion gegen diese Rolle und die mit ihr verbundenen Kosten hat den Rückzug aus der Hüterrolle beschleunigt. Aus einem globalen Hegemonen verwandeln sich die USA derzeit in ein territorial geschlossenes Imperium, das nach den Vorstellungen Trumps vom nördlichen Kanada bis zur Südspitze Argentiniens reichen soll und ausserhalb des amerikanischen Doppelkontinents keine festen und dauerhaften Verpflichtungen mehr übernehmen will. Man möchte flexibel sein, um sich auf die Herausforderungen konzentrieren zu können, deren Bearbeitung man für vordringlich hält.

Die Europäer haben sich in bräsiger Sorglosigkeit darauf verlassen, dass die USA schon für ihren Schutz sorgen würden.

«Soft power» wird im Machtportfolio der USA demgemäss eine geringere Rolle spielen, «hard power» hingegen eine grössere. Entsprechend heisst der Verteidigungsminister jetzt auch Kriegsminister. Nach dem Ende der regelbasierten Ordnung, deren Hüter die USA häufig waren, haben sie sich auf eine gewaltaffine Unordnung eingestellt. In ihr bedienen sie sich aller ihnen geeignet erscheinenden Mittel.

Dieser Umbau der amerikanischen Machtstrukturen ist nicht zu verwechseln mit einem Niedergang der USA oder auch nur einem amerikanischen Machtschwund. In mancher Hinsicht hat das Agieren der USA unter Trump in den letzten Wochen und Monaten eine grössere Durchschlagskraft gehabt, als dies unter vielen seiner Amtsvorgänger vorstellbar war. Das hat nicht zuletzt damit zu tun, dass man sich jetzt selbst nicht mehr an die Regeln halten muss, auch wenn man das früher nicht immer getan hat, sondern auf Macht und Gewalt setzen kann, in der Zollpolitik wie bei militärischem Eingreifen.

Wie nachhaltig die Erfolge Trumps sein werden, bleibt abzuwarten. Im Augenblick jedoch bestimmen sie die Rhythmik der internationalen Politik von Südamerika über die Arktis bis zum Nahen Osten in einer Art und Weise, wie es den USA schon lange nicht mehr möglich war. Die augenscheinlichen Erfolge sind freilich auch dem Umstand geschuldet, dass es den USA bei ihren Interventionen nicht mehr um die Durchsetzung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit geht, sondern nur noch um die Einsetzung eines ihnen genehmen Regimes, wie anrüchig dies dann auch immer sein mag. Das ist weniger aufwendig und geht deutlich schneller.

Vorteil China

Die «Achse der Autoritären», von der die Journalistin Anne Applebaum gerne spricht, kommt dagegen in jüngster Zeit nicht so recht voran. Der russische Angriff auf die Ukraine hat sich im Donbass festgefressen; kleine Geländegewinne werden mit einem ungeheuren Blutzoll erkauft. Russland hat das Renommee seiner konventionellen Streitkräfte im Ukraine-Krieg verspielt, und der Motor seiner Wirtschaft beginnt unter den westlichen Sanktionen und den ukrainischen Vergeltungsschlägen zu stottern.

Sicherlich kann sich die Kriegslage auch schnell wieder zum Vorteil Russlands ändern. Dass die russische Führung freilich so häufig mit dem Einsatz taktischer Atomwaffen droht, falls die Ukraine Waffen erhält, mit denen sie bis weit ins russische Territorium hinein angreifen kann, ist kein Zeichen der Stärke, sondern eines der Schwäche. Man muss mit der nuklearen Eskalation drohen, weil man verwundbarer ist, als man geglaubt hat.

Der eigentliche Gewinner des Ukraine-Kriegs ist China, denn der Krieg hat die russische Abhängigkeit von China deutlich erhöht; es ist diese eine Abhängigkeit vom grössten Abnehmer des russischen Erdöls und weiterer Rohstoffe, auf deren Export Russland angewiesen ist, aber es ist auch eine politische Rückendeckung, von der Russland zunehmend abhängig ist.

Auch sonst steht China augenscheinlich gut da: Die finanziellen Rückflüsse aus den Investitionen, die während der letzten zehn Jahre im Rahmen der Neue-Seidenstrasse-Strategie getätigt worden sind, sind inzwischen höher als die neuen Investitionen in Zentralasien und im südlichen Afrika, und was Taiwan anbetrifft, hat Xi Jinping allem Anschein nach Zeit zu warten. Jedenfalls hat er die vermeintlich günstige Gelegenheit für die Eroberung Taiwans im Schatten des Ukraine-Kriegs nicht genutzt.

Dabei könnte auch eine Rolle gespielt haben, dass er angesichts rückläufiger Wirtschaftszuwächse die Europäer nicht zu einem Decoupling von China zwingen wollte, das die chinesische Wirtschaft vermutlich schwer treffen würde. Decoupling wäre bei einem chinesischen Angriff auf Taiwan der Fall. Freilich würde dies auch die europäischen Wirtschaften treffen, weswegen das Aufatmen auf beiden Seiten vernehmbar ist.

Wer durch die jüngsten weltpolitischen Verwerfungen vor allem in Schwierigkeiten gekommen ist, sind die Europäer. Sie haben die revisionistisch-imperiale Politik Putins lange falsch eingeschätzt und sich in bräsiger Sorglosigkeit darauf verlassen, dass die USA schon für ihren Schutz sorgen würden. Sie leiden jetzt unter dem funktionalen wie intentionalen Zusammenwirken Putins und Trumps, denn je lauter und aufdringlicher Putin den Europäern droht, desto grösser ist das Erpressungspotenzial Trumps gegenüber Europa, das aus dem nuklearen Sicherheitsversprechen der USA resultiert.

Europa, das von der regelbasierten Ordnung am meisten profitiert hat, ist durch seine Sorglosigkeit in eine geopolitische Sandwich-Position geraten, in der es von Osten und Westen gleichermassen bedrängt wird. Aus dem Osten ist es mit militärischen Drohungen konfrontiert, aus dem Westen wird es mit Ankündigungen eines militärischen Disengagements erpresst.

Doch das hat nichts mit Niedergang oder Abstieg zu tun, sondern ist die bittere Folge zu lange gehegter Illusionen und politischer Leichtfertigkeit. Die schwierige Lage, in die Europa geraten ist, ist inzwischen zu einem unüberhörbaren Weckruf geworden, der aus dem Reden über strategische Autonomie ein Arbeiten an strategischer Autonomie hat werden lassen.

Das gilt keineswegs nur für den militärischen Bereich, sondern auch für Wirtschaft und Technologie. Was die europäische Abhängigkeit von russischer Energie – Erdgas und Erdöl – war, ist zurzeit die Abhängigkeit von amerikanischer Technologie, von den Clouds der grossen Tech-Unternehmen bis zur künstlichen Intelligenz. Ob man den hier entstandenen Rückstand wird aufholen können, muss sich zeigen.

Anfang eines Neuaufstiegs?

Das Aufholprojekt hat jedenfalls begonnen. Aber ohne eine effektive Kooperation der Europäer untereinander wird das Aufholen nicht erfolgreich sein, und diese Kooperation wiederum wird nur hinreichend effektiv sein, wenn die Europäer politisch enger zusammenrücken. Dann freilich könnte es zum Startpunkt eines neuerlichen Aufstiegs der Europäer werden, der an die Stelle des von vielen prognostizierten Niedergangs träte.

Putin und Trump hätten dann Hilfestellung am Turngerät geleistet, ohne die es den Europäern nicht gelungen wäre, den entsprechenden Willen zum Wettstreit aufzubringen. Jetzt müssen sie sich bewegen, wenn sie nicht zum Fussabtreter der grossen Mächte werden wollen. Demonstrative Demütigungen haben mitunter erstaunliche Effekte. Die Europäer haben es letztlich selbst in der Hand, welche Position sie in der entstehenden Weltordnung spielen wollen. Allein das ist ein Grund zu politischer Zuversicht. Vor einigen Jahren noch war unvorstellbar, was jetzt in Gang gekommen ist: Europa wehrt sich gegen seine Provinzialisierung.

Und der globale Süden? Indien, Indonesien, Nigeria und all die anderen? Einige von ihnen setzten auf das chinesische Modell, andere suchen nach einem eigenen Weg. Bei den meisten handelt es sich um autoritäre Regime, bei den wenigsten um Demokratien und Rechtsstaaten.

Muss uns das beunruhigen? Im Hinblick auf die Menschenrechte durchaus, in Fragen der politischen Kooperation und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit weniger. Was bis vor wenigen Jahren noch ein Problem gewesen wäre, ist zu einer Diskrepanz geworden, mit der man umgehen muss. Um sie aufzulösen, sind die Europäer zu schwach, und die USA haben daran kein Interesse mehr. Das hat sich im Irak und in Afghanistan gezeigt.

Es kommt darauf an, diese Staaten nicht der chinesischen Einflusspolitik zu überlassen, sondern sie auf Grundlage eines fairen Wirtschaftsaustauschs den Europäern näherzubringen. Das heisst freilich auch, auf rechtliche und politische Belehrungen ihnen gegenüber zu verzichten. In Konkurrenz mit China stehend, sollten die Europäer dem globalen Süden nicht ständig mit dem Zeigefinger kommen. Der alte Kontinent muss keineswegs ein veralteter Kontinent sein. In einer von imperialen Akteuren – den USA, China und Russland – bestimmten Welt muss Europa klug agieren – und das heisst: im Wissen um seine Schwächen, aber auch seine Stärken auftreten.

Herfried Münkler ist emeritierter Professor für Theorie der Politik an der Humboldt-Universität zu Berlin.