Donald Trump: Der Anti-Interventionist zieht in den Krieg

Im März 2023 im Wahlkampf sagte Trump, er werde «stolz sein, der einzige Präsident in Jahrzehnten zu sein, der keinen neuen Krieg begonnen hat». Noch im Mai vergangenen Jahres verkündete Trump in einer Rede in Saudiarabien: «Am Ende haben die sogenannten Nation-Builder weit mehr Nationen zerstört, als sie aufgebaut haben. Und die Interventionisten griffen in komplexe Gesellschaften ein, die sie gar nicht verstanden haben.»

Viele in Trumps Maga-Bewegung waren beseelt vom Widerstand gegen amerikanische Militärinterventionen in weit entfernten Ländern. Die amerikanischen Opfer, menschliche und materielle, so die Stimmung in weiten Teilen der USA, haben sich nicht gelohnt. Fortan solle Amerika «Nationsbildung zu Hause» betreiben, hiess es.

Trump ruft zum Regimewechsel auf

Nicht wenige von Trumps Anhängern werden sich die Augen gerieben haben, als sie am 28. Februar aufwachten und erfuhren, dass ausgerechnet Trump den Iranern erklärte, die Stunde ihrer Freiheit sei gekommen. Wenn die Bomben aufhören würden zu fallen, sollten die Iraner die Regierung übernehmen. Amerika stehe «mit überwältigender Stärke und verheerender Kraft hinter Ihnen».

Eine Ansprache, die zumindest in Teilen auch von George W. Bush stammen könnte, als er 2003 den Krieg im Irak begann. Hat Trump die Lehren aus der gescheiterten Intervention vergessen? Ist er jetzt auf dem Weg zu seiner Version des Irakkriegs?

Schaut man genauer hin, gibt es erhebliche Unterschiede zwischen heute und dem Irakkrieg im Jahr 2003. Auch zur Intervention in Libyen von 2011 gibt es Unterschiede. Zwar haben alle drei Alleinherrscher – Saddam, Ghadhafi und Khamenei – den Tod infolge von amerikanischen Militärinterventionen gefunden, Strategien und Kontexte sind jedoch unterschiedlich.

Irak 2003

Zumindest in den Augen der Architekten des Irakkriegs ging es darum, den Irak grundlegend zu transformieren. Es ging um das Projekt einer nachzuholenden Modernisierung. Während sich die Welt nach dem Zusammenbruch des Kommunismus liberalisiert habe, sei der Nahe Osten rückständig geblieben, habe nicht an der neuen Dynamik teilgenommen, so die Analyse der Bush-Regierung. Diese Rückständigkeit produziere Gewalt und Terrorismus.

Anfangs nahm man an, dass der von Saddam Hussein befreite Irak mehr oder weniger demokratische Strukturen aus sich heraus entwickeln würde. Als dies nicht passierte, sahen sich die USA zu einem längeren Besatzungsregime gezwungen.

Als Vorbild galt vielfach Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg: erst Eroberung, dann Besetzung. Am Ende würde Amerika das zur Demokratie transformierte Land wieder verlassen.

Als dieses Projekt im Irak scheiterte, mit hohen Kosten, auch an Menschenleben, zog man in den USA parteienübergreifend die Lehre, solche Engagements künftig zu vermeiden.

Libyen 2011

Barack Obama war 2008 als Nachfolger von George W. Bush auch deshalb zum US-Präsidenten gewählt worden, weil er als Anti-Kriegs-Präsident galt. Anders als Hillary Clinton, die gegen ihn im Kampf um die Nominierung zum Kandidaten der Demokraten angetreten war, hatte Obama den Irakkrieg von vorneherein abgelehnt. Möglichst rasch aus dem Irak und aus Afghanistan abzuziehen, war für ihn als Präsidenten eine Priorität.

Dennoch stimmte Obama nach langem Zögern einem Militäreinsatz gegen das Regime von Ghadhafi in Libyen zu. Es ging darum, im libyschen Bürgerkrieg die «Responsibility to Protect», die Schutzverantwortung gegenüber der schwächeren Partei, zur Geltung zu bringen und ein «Blutbad» (Obama) zu verhindern. Zudem sollte das Momentum des Arabischen Frühlings, der Demokratisierungsbewegung in der Region, nicht durch einen Sieg Ghadhafis gebrochen werden.

Entscheidend war schliesslich der Druck von europäischen Alliierten, von Frankreich und Grossbritannien. Obama machte zu Beginn klar, dass die Operation keine Wiederholung des Irakkriegs werden solle. Die USA würden sich nur begrenzt militärisch engagieren, die längerfristige Verantwortung solle von den Europäern getragen werden. Zudem war der Einsatz durch eine Resolution des Uno-Sicherheitsrats gedeckt; Russland und China hatten sich enthalten und damit den Weg für eine Annahme frei gemacht.

Doch das Ergebnis war erneut entmutigend: Libyen wurde zu einem gescheiterten Staat, in dem unterschiedliche Milizen, von auswärtigen Mächten finanziert, um die Vorherrschaft kämpfen.

Iran 2026

Beim gegenwärtigen Iran-Krieg geht es weder um tiefgreifende Demokratisierung und Transformation (Modell Irak) noch um eine humanitäre Intervention (Modell Libyen).

Das Ziel des gemeinsamen israelisch-amerikanischen Militäreinsatzes besteht darin, Iran als Bedrohung in der Region auszuschalten.

Trump nannte am Montag vier konkrete Ziele: «Erstens zerstören wir Irans Raketenkapazitäten (. . .). Zweitens vernichten wir seine Marine (. . .). Drittens stellen wir sicher, dass der weltweit führende Förderer des Terrorismus niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen kann (. . .). Und schliesslich stellen wir sicher, dass das iranische Regime keine terroristischen Armeen ausserhalb seiner Grenzen mehr bewaffnen, finanzieren und lenken kann.»

Das Ziel einer politischen Neuaufstellung Irans soll mithilfe von Luftangriffen erreicht werden. Einerseits werden die führenden Vertreter des Regimes angegriffen, andererseits wird der Repressionsapparat attackiert.

Wie der Wandel in Iran vor sich gehen soll, lässt sich allerdings aus der Luft nicht steuern.

Die Dynamik des Krieges

Kriege haben es an sich, ihre eigene Dynamik zu entfalten. Zwar sind die USA entschlossen, ihren Einsatz zu beschränken und keine Erinnerung an den Irakkrieg aufkommen zu lassen. Doch es ist keineswegs ausgemacht, ob Amerika nicht weitaus tiefer in den Konflikt hineinschlittert als beabsichtigt, um selbst die minimalen Kriegsziele zu erfüllen.

Der erhebliche militärische Einsatz der USA lässt sich nur rechtfertigen, wenn sich grundlegend etwas in Iran verändert. Es geht um die Glaubwürdigkeit Trumps, und es geht um die Glaubwürdigkeit Amerikas.

Das Modell Venezuela, bei dem die Machtstrukturen bestehen bleiben und nur die Spitze ausgewechselt wird, wird dabei nicht ausreichen. Denn dann würden sich die USA mittelfristig wieder mit dem gleichen Problem konfrontiert sehen wie vor dem Angriff.

Und anders als im Fall Libyen können die USA das Chaos nicht einfach anderen überlassen. Iran ist ein Schlüsselland im Nahen Osten – es steht viel auf dem Spiel.

Auf die Iraner angewiesen

Trump könnte dennoch dazu tendieren, schnell einen Deal zu machen, wenn sich die Gelegenheit bietet. Auch mit Blick darauf, dass vor den Kongresswahlen im November ein unpopulärer Krieg die Republikaner tief in die Bredouille bringen könnte.

Doch das dürfte auf den Widerstand von einflussreichen Akteuren stossen. Israel wird sich mit einer kosmetischen Lösung nicht zufriedengeben. Auch der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman, der nach einem Bericht der «Washington Post» Trump zum Militärschlag gedrängt haben soll, wird auf eine grundlegende Neuordnung Irans aus sein. So kann er sich der iranischen Bedrohung endgültig entledigen. Im Trump-Lager selbst dürften sich der Trump-Schwiegersohn Jared Kushner, der Trump-Intimus Steve Witkoff und Aussenminister Marco Rubio dafür einsetzen, die Operation nicht vorzeitig abzubrechen.

Trump ist jetzt darauf angewiesen, dass sich in Iran schnell neue Machtstrukturen herausbilden. Dass er sein Schicksal in die Hände der Iraner legt, dürfte ihm bewusst sein. Daraus erklärt sich die Dringlichkeit seiner Ansprache zu Kriegsbeginn: «Dies wird wahrscheinlich eure einzige Chance für Generationen sein», rief er den Iranern zu und appellierte: «Jetzt ist der Moment zum Handeln. Lasst ihn nicht verstreichen.»