Iran dementiert Raketenangriff: Waren es Freischärler?

Die iranischen Streitkräfte haben am Donnerstag die Vorwürfe zurückgewiesen, die Türkei am Tag zuvor mit einer ballistischen Rakete angegriffen zu haben. In einer offiziellen Erklärung sprachen sie von Falschmeldungen und betonten, die Souveränität des befreundeten Nachbarlands zu respektieren. Eine Stellungnahme der Türkei lag zunächst nicht vor.

Die Mitteilung aus Teheran erfolgte, nachdem das türkische Verteidigungsministerium am Mittwoch erklärt hatte, ein Nato-Abwehrsystem habe eine ballistische Rakete aus Iran abgefangen, die in Richtung des türkischen Luftraums geflogen sei. Sie sei bei der Durchquerung des syrischen und irakischen Luftraums entdeckt worden. Ein Teil der Abwehrrakete fiel in der türkischen Grenzprovinz Hatay auf eine freie Fläche. Verletzte gab es nicht.

Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete, dass Ankara daraufhin den iranischen Botschafter einbestellt habe. Der türkische Aussenminister Hakan Fidan forderte seinen iranischen Amtskollegen bei einem Telefongespräch auf, alles zu unterlassen, was den Konflikt weiter eskalieren lassen könnte. Präsident Recep Tayyip Erdogan versicherte der Bevölkerung am Mittwochabend, die Türkei treffe alle notwendigen Vorsichtsmassnahmen in Absprache mit seinen Nato-Verbündeten. Weiter erklärte er, Ankara habe deutliche Warnungen ausgesprochen, um ähnliche Vorfälle zu verhindern.

Die Nato will kein Öl ins Feuer giessen

Es ist das erste Mal, dass ein Nato-Mitgliedstaat – abgesehen von den USA – in den Iran-Krieg hineingezogen wird. Entsprechend besorgt zeigt sich das schlagkräftigste Militärbündnis der Welt. Am Mittwoch verurteilte dessen Chefsprecherin, dass Iran die Türkei «ins Visier genommen hat», und betonte, die Nato stehe entschieden an der Seite sämtlicher Bündnispartner. Dass sie das Wort «Angriff» nicht verwendete, ist kein Zufall.

Denn für den Moment ist die Allianz bemüht, dem Vorfall keine übergeordnete Dimension zu verleihen. Aus Nato-Kreisen war zu vernehmen, dass die Rakete von einer Stellung abgefeuert worden sein könnte, die dafür keinen direkten Befehl der iranischen Militärführung erhalten habe. Das würde zumindest teilweise mit den Äusserungen der iranischen Streitkräfte übereinstimmen. Welches Abwehrsystem benutzt wurde, gab die Nato nicht bekannt. Dem Vernehmen nach handelt es sich nicht um das spanische Patriot-System, das in der Türkei zum Schutz amerikanischer Einrichtungen stationiert ist.

Kein Artikel-5-Fall

Die Ausrufung des Bündnisfalls nach Artikel 5 des Nato-Vertrags, wonach der Angriff auf einen Verbündeten als Attacke auf alle verstanden wird, steht vorderhand nicht zur Debatte. «Niemand spricht über Artikel 5», sagte Generalsekretär Mark Rutte am Donnerstag gegenüber Reuters. Entscheidend sei, dass die Gegner die Stärke und Wachsamkeit der Nato erkannt hätten. Um den Bündnisfall formell zu deklarieren, müssen sämtliche Mitglieder dem Antrag eines Verbündeten zustimmen – was in der Geschichte der Nato bisher einmal, nach den Terroranschlägen von 2001 auf die USA, geschehen ist.

Die tiefere Eskalationsstufe ist der Konsultationsmechanismus gemäss Artikel 4. Polen und Estland hatten diesen im vergangenen Herbst nach Verletzungen ihres Luftraums angerufen. Die türkische Regierung verzichtete nach dem Raketenabschuss darauf, kündigte aber an, sich mit den Verbündeten absprechen zu wollen. Die erste Möglichkeit dazu gab es am Donnerstag beim Treffen des Nordatlantikrats. Dieses fand zwar ausserplanmässig statt, laut Beteiligten wurde es aber nicht als direkte Reaktion auf den Vorfall in der Türkei einberufen.

Mutmassungen über das Ziel der Rakete

Unklar bleibt, welches Ziel die iranische Rakete gehabt haben könnte. Amerikanische wie auch türkische Medien berichten unter Berufung auf US-Militärkreise, das Geschoss habe den Nato-Luftwaffenstützpunkt Incirlik im Visier gehabt. Dieser befindet sich im Süden der Türkei, nahe Hatay, wo am Mittwoch Trümmer der Abwehrrakete niedergingen. Die Basis gehört den türkischen Luftstreitkräften, dient aber auch der amerikanischen Luftwaffe als wichtiger Stützpunkt. Rund 1500 amerikanische Militärangehörige sind laut Angaben der USA dort stationiert. Für die gegenwärtigen Angriffe auf Iran bleibt die Basis jedoch gesperrt. Ankara hat den türkischen Luftraum für Offensiven auf das Nachbarland nicht freigegeben.

Diese Haltung entspricht der offiziellen Neutralität der Türkei im Konflikt zwischen den USA, Israel und Iran. Das Land befindet sich in einem Balanceakt: Während Erdogan die Angriffe auf Iran verurteilte und dem iranischen Volk sein Beileid zum Tod Khameneis aussprach, kritisierte sein Aussenminister die iranischen Attacken auf die Golfstaaten. Die Türkei möchte nicht in einen Krieg verwickelt werden, der ihren Interessen schadet. Gleichzeitig will sie aber auch ihre guten Beziehungen mit den USA bewahren. Die zurückhaltende Reaktion Ankaras auf den Raketenangriff vom Mittwoch deutet darauf hin, dass das Land weiterhin deeskalierend wirken möchte.

Die Stabilität seines Nachbarn hat für Ankara oberste Priorität. Deshalb versuchte die Türkei mehrfach, zwischen den USA und Iran zu vermitteln. Aus ihrer Sicht birgt der Konflikt erhebliche Risiken. Iran ist einer der wichtigsten Gaslieferanten Ankaras. Mit steigenden Gaspreisen nehmen die Energiekosten zu, verstärkt sich die Inflation weiter, und das wirtschaftliche Wachstum wird gebremst.

Ankara befürchtet auch, dass die weitere Eskalation des Krieges eine neuerliche Migrationswelle auslösen könnte. Die beiden Länder teilen eine 534 Kilometer lange Grenze. Zurzeit befinden sich noch immer 2,3 Millionen syrische Flüchtlinge in der Türkei. Die potenzielle Ankunft zahlreicher iranischer Migranten wird als Bedrohung für die soziale Stabilität betrachtet. Sorge bereitet dem Land zudem die mögliche Bewaffnung von kurdischen Milizen im iranisch-irakischen Grenzgebiet durch die USA. Ankara betrachtet eine solche als Gefahr für die eigene Sicherheit. Entsprechende Berichte machen seit Tagen die Runde.