Warum ist Dänemark nur so erfolgreich?

Fünf dänische und schweizerische Politologen und Ökonomen fragten sich vor einigen Jahren, was ein gutes Staatswesen ausmacht. Sie veröffentlichten ihre Feldstudie, durchgeführt in ihren Herkunftsländern, im Jahr 2014 unter dem Titel «The Good Society». Die beiden Länder lassen sich gut miteinander vergleichen: Sie sind wirtschaftlich stark und politisch stabil, die Menschen fühlen sich dort gut aufgehoben.

Doch den Dänen scheint es noch ein Quentchen besser zu gehen als den Schweizern. Im «World Happiness Report» steht Dänemark nach Finnland momentan auf dem zweiten Platz, die Schweiz ist auf Platz dreizehn abgerutscht. Noch 2020 war sie direkt hinter Dänemark die Nummer drei, 2015 sogar auf der Topposition.

Was macht der skandinavische Kleinstaat so viel besser als die Schweiz?

Glückliche Steuerzahler

Für das Schweizer Staatsverständnis sind Föderalismus, Direkt- und Konkordanzdemokratie, die Betonung von Freiheit und Verantwortung sowie eine moderate Steuerbelastung wichtig. Dänemark hingegen vertritt das für Skandinavien typische Modell eines zentralistisch organisierten Wohlfahrtsstaats. Die Politik steht auf der Grundlage der ideellen Konkurrenz von Regierungs- und Oppositionsparteien. Der Staat bietet der Bevölkerung umfassende Sozialleistungen und erhebt zu ihrer Finanzierung vergleichsweise hohe Steuern.

Damit ist er im Leben seiner Bürgerinnen und Bürger sehr präsent. Umso wichtiger ist, dass seine Institutionen das Vertrauen der Bevölkerung geniessen. Gerade das nordische Modell mit seiner generösen Umverteilung kann nur funktionieren, wenn möglichst alle Steuerzahler den Eindruck haben, einen adäquaten Gegenwert für ihre Steuern zu bekommen; sei es in Bezug auf Bildung, Gesundheit oder soziale Absicherung.

Das ist in den nordischen Staaten generell der Fall, wie immer wieder aus Umfragen hervorgeht. In Schweden erhält das Steueramt regelmässig eine Spitzenplatzierung unter den «vertrauenswürdigsten Institutionen des Landes», in Dänemark geben fast 90 Prozent der Befragten an, ihre hohen Steuern «gerne» zu bezahlen.

Das Wechselspiel zwischen arbeiten, Steuern zahlen und dem Beziehen umfassender Sozialleistungen ist das Grundprinzip des nordischen Wohlfahrtsstaats. Doch das System kann nur funktionieren, wenn sich die Volumina von Steuereinnahmen und ausbezahlten wohlfahrtsstaatlichen Leistungen in einer bestimmten Bandbreite befinden.

Bis zur Jahrtausendwende nahm Dänemark, ähnlich wie Schweden, grosszügig Asylsuchende auf. Das stand im Einklang mit dem sozialen Selbstverständnis des Landes. Dann jedoch schwenkte die Politik von Mitte-links nach Mitte-rechts, steigende Flüchtlingszahlen liessen das Verhältnis von Einzahlern und Bezügern aus dem Gleichgewicht geraten. Die politische Antwort darauf waren stetige Verschärfungen der Migrationspolitik.

Strenge Migrationspolitik

Die grosse Zäsur für Dänemark kam 2019, als die Sozialdemokratin Mette Frederiksen die Linke zurück an die Regierungsmacht brachte. Entgegen verbreiteten Erwartungen führte Frederiksen die restriktive Migrationspolitik Dänemarks weiter. Und zwar mit der für die Vertreter anderer europäischer Linksparteien eher gewöhnungsbedürftigen Begründung, dass es sich dabei um «essenziell sozialdemokratische Politik» handle.

Wie meinte das Frederiksen? Ihre Argumentation lautete, dass es vorrangig Aufgabe und Ziel ihrer Partei sei, die Interessen der Arbeiter in Dänemark zu schützen – und damit den dänischen Wohlfahrtsstaat an sich. Das könne nur gelingen, wenn das System nicht durch zu viele Zuwanderer aus der Balance geworfen werde.

Dänemark hatte damals schon seit längerer Zeit Probleme mit der Eingliederung angekommener Asylsuchender in Arbeitsmarkt und Gesellschaft. Die Defizite bei der Integration wollte man zuerst beheben, bevor man weitere Asylmigration zulassen würde. Die angepeilten Methoden sorgten jedoch für Kontroversen, etwa was die sogenannte Anti-Ghetto-Politik betraf.

Diese verfolgte das Ziel, Stadtviertel mit hoher migrantischer Konzentration teilweise zu gentrifizieren. So wollte man eine bessere Durchmischung erreichen und Parallelgesellschaften zurückbinden. Jedoch blieb offen, was mit den schwächsten Mitgliedern der Gesellschaft geschehen sollte, die durch die Gentrifizierung zwangsläufig verdrängt würden.

Politischer Pragmatismus

Frederiksen war es bereits in ihrer Zeit als Oppositionsführerin gelungen, sich als Hüterin der Arbeiterinteressen darzustellen. So vermochte sie zahlreiche Wähler zurückzugewinnen, die zuvor zur rechtsnationalen Dänischen Volkspartei abgewandert waren. Nicht weil sie deren Gedankengut prinzipiell teilten, sondern weil sie sich von den Sozialdemokraten nicht mehr ausreichend vertreten fühlten. Frederiksen konnte mit ihrem Kurswechsel die Rechtsnationalen in die Bedeutungslosigkeit abdrängen.

Gleichzeitig manövrierte sie ihre Partei in eine politische Position, die es ihr 2022 ermöglichte, mit den Liberalen eine Koalition der «breiten Mitte» zu schmieden. Das kam in Skandinavien, wo die Parteienlandschaft jahrzehntelang durch festgefügte Links- und Rechtsblöcke geprägt war, einem beispiellosen Tabubruch gleich.

Tatsächlich wurde Frederiksen von vielen Linken zunächst als «Verräterin der linken Sache» kritisiert. Mittlerweile gilt sie jedoch als Wegbereiterin eines politischen Kurses, der pragmatische Orientierung vor ideologisches Wunschdenken setzt und gleichzeitig die radikalen Parteien vom linken und rechten Rand auf Distanz hält.

Auch in aussenpolitischen Fragen legte die energische Ministerpräsidentin viel Pragmatismus an den Tag, etwa bei der Unterstützung der Ukraine. Dänemark gehört zu den Ländern, die pro Kopf der Bevölkerung am stärksten engagiert sind. In Kopenhagen betrachtet man die Ukraine nicht isoliert, sondern im Kontext der Ostseeregion.

Putins Russland sieht man in Kopenhagen als klare Bedrohung – und damit auch als Gefahr für die Sicherheit des eigenen Landes. Dänemark sitzt an den strategisch wichtigen Meerengen zwischen Ostsee und Nordsee. Als Reaktion wurden die Verteidigungsausgaben drastisch erhöht.

In ähnlicher Weise näherten sich Frederiksens Sozialdemokraten auch innenpolitischen Themen mehr mit dem Blick auf Sachzwänge als aus ideologischen Positionen und ermöglichten dadurch einen Konsens über breite gesellschaftliche Lager hinweg. Ein Beispiel ist die Sicherung des Rentensystems. So wurde unter Frederiksen die 2006 von einer konservativen Regierung eingeführte gleitende Anhebung des Rentenalters bewusst nicht in Zweifel gezogen. Angesichts der demografischen Herausforderungen will man die Stabilität des Systems nicht gefährden.

Lehren für die Schweiz

In der Schweiz kann man darauf fast ein bisschen neidisch sein. Die dänische Politik macht einen handlungsfähigeren Eindruck als die schweizerische, wo die Parteien in verschiedenen Bereichen mit Reformbedarf in ihren Grabenkämpfen feststecken.

Die fünf Autoren von «The Good Society» kamen 2014 zu mehreren Schlussfolgerungen: Gute staatliche Institutionen seien eine wichtige Voraussetzung für eine glückliche Gesellschaft, aber allein noch keine Erfolgsgarantie. Sowohl ein schlanker Staat (wie der schweizerische) als auch ein stark umverteilender Wohlfahrtsstaat (wie der dänische) könnten Erfolg haben. Gleichzeitig seien die jeweiligen Modelle aber nicht einfach kopierbare Rezepte für die Schaffung einer glücklichen Gesellschaft, da sie in konkreten historischen Traditionen verwurzelt seien.

Das Fazit der Studie ist allerdings zwölf Jahre alt. Herausforderungen wie die Migrationswelle von 2015 oder der seit 2022 wütende Krieg in Europa sind darin nicht reflektiert. Dänemark hat es verstanden, sich dieser neuen Zeit anzupassen. Auch, weil wichtige politische Akteure über ihren Schatten zu springen vermochten. Die Schweizer Politik scheint diese Probe noch vor sich zu haben.